Da Feltel gefragt hat, hier mein Ergebnis. Es deckt sich mit meiner Selbsteinschätzung. Schon mal nicht schlecht.
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30-08-13
Wahl-O-mat 2013
28-09-09
Die Piraten
2 Prozent. Ich bin erst mal zufrieden. Leider ist die Piratenpartei dem Otto Normalbürger noch nicht bekannt. Die Medien fangen erst jetzt zögerlich an und erwähnen die Piratenpartei. So hat gestern die ARD in ihrer Wahlberichterstattung zwar nicht den im Internet dargestellten "Piratenbalken" übernommen, jedoch immer verbal die Piraten mit den Hochrechnungswerten erwähnt. Danke dafür. Der NDR und ZDF haben dies soweit ich es beim Zappen mitbekommen habe nicht getan. Ich bin sicher, das die Piraten (hey, wann kommt meine Aufnahmeurkunde?) es schon in 4 Jahren schaffen werden. Bei den Erst- und Jungwählern haben die Piraten zweistellige Prozentpunkte erreicht.
Es kommen bis dahin noch einige Landtagswahlen, wir werden sehen, wie's dann läuft. Genug Gründe die alten Parteien nicht zu wählen, gibt es ja:
- Der Abbau demokratischer Rechte in Deutschland hat erschreckende Ausmasse angenommen
Und die meisten haben es noch nicht gemerkt. Was da Dr. Schäuble von sich gibt ist unfassbar, aber begonnen hatte damit Otto Schily, ich dachte es kann nicht mehr schlimmer werden, doch da kam Schäuble
.
und was sein Ministerium von sich gibt: Es sollen Geheimdienst und Polizei zusammengelegt werden! Verfassungswidrig! - Es ist noch gar nicht lange her, da hat die FDP hat sich geschlossen mit dem grossen Lauschangriff einverstanden erklärt, worauf Frau Leutheusser-Schnarrenberger als Justizministerin zurücktrat. (Hut ab!)
- Nicht nur die Politiker sind überwachungsgeil, in den Grossunternehmen ist es fast schon üblich seine Mitarbeiter heimlich zu überwachen, niemand übernimmt etwas dagegen.
- Telefongespräche werden immer öfter abgehört, Onlinedurchsuchungen werden angeordnet.
- Die Versammlungsfreiheit wurde beschnitten und was weiß ich noch alles.
- Gesetze werden von Lobbyisten entworfen und sie werden durch die Lesungen gepeitscht, ohne das nur ein Wort darüber verloren wird, schließlich kann man ja die Rede "zu Protokoll" geben.
- Atomkraft wird so langsam wieder salonfähig, die Asse wird unter den politischen Teppich gekehrt.
- EPetionen werden vollkommen ignoriert, auch wenn mehr als 130000 Mitzeichner der Beweis sein sollten, dass das Anliegen den Menschen am Herzen liegt.
Was macht das Volk? Bis auf wenige engagierte Gruppen wie u.a attac, Campact, die Piraten schreit keiner mehr, keiner wehrt sich!
Im Blog der Tagesschau habe ich von Anne Bruns einen Kommentar gelesen, den ich hier teilweise verwendet habe und hier auf teilweise zitiere, weil ich es nicht besser könnte:
QUOTE:
Erschreckend! Und das soll nun alles nötig sein um sich gegen einen irgendwie gearteten Terrorismus zu schützen ? Für wie blöd halten die uns ? Gegen Terrorismus kann man sich nur ganz eingeschränkt schützen und die Maßnahmen die da getroffen werden, stehen in keinem Verhältnis mehr zu dem Nutzen. Sie verursachen einen enormen volkswirtschaftlichen Schaden und öffnen der kompletten Kontrolle jedes einzelnen Bürgers Tür und Tor. Äber das Schüren von Angst bemächtigt man sich der Privatsphäre der Bürger. Es gibt keine Sicherheit vor Menschen, die im Zweifel bereit sind ihr eigenes Leben mit in die Waagschale zu werfen, und der Verlust an bürgerlichen Freiheiten ist im Gegenzug enorm. Es zuckt auch niemand, wenn die ewige Debatte über das Verbot der NPD wieder auflebt. Auch da kann ich als Demokratin nur sagen: ? Die Freiheit ist immer die Freiheit der anderen.? (Rosa Luxemburg) Man muss Parteien nicht verbieten, sondern sich ernsthaft auf politischer Ebene mit ihnen auseinandersetzen, das erwarte ich von einem demokratischen Menschen, das sind Menschen, die aus mir nicht bekannten Gründen, mir nicht genehme politische Ziel verfolgen. Ich würde aber nie auf die Idee kommen, andere Meinungen zu verbieten, das ist totalitär. Die Mittel des Strafrechts sind völlig ausreichend um die NPD in ihre Grenzen zu weisen. Ich möchte mich schliesslich auch nicht auf einer Liste verbotener Namen wiederfinden, nur weil ich nicht dem herrschenden Konsens das Wort rede. In diesem Sinne bin ich erst mal zufrieden, dass die Themen der Piraten Gehör finden und hoffentlich noch vielen zu denken geben.
Mit freundlichen Grüssen
Anne Bruns
Die Piratenpartei? | blog.tagesschau.de - hinter den Nachrichten
